Zahlreiche Verschärfungen sind bei Hartz IV in diesem Jahr bereits umgesetzt worden, und weitere sind noch vorgesehen, u.a. mit dem sog. "Hartz-IV-Optimierungsgesetz" ab diesen Sommer.
Aus: http://www.freenet.de/freenet/finanzen/aktuell/hartzvordemaus/05.html
Mit den Hartz-Reformen sollte der Arbeitsmarkt grundlegend reformiert werden. Sogar eine Halbierung der Arbeitslosenzahlen auf zwei Millionen war in Aussicht gestellt worden. Doch davon ist man weiter entfernt als zuvor.
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Anlass für die neuerliche Kritik ist das in der vergangenen Woche vom Bundeskabinett verabschiedete Hartz-IV-Optimierungsgesetz. Der Entwurf mit seinen mehr als 50 Einzelmaßnahmen sieht unter anderem schärfere Bedürftigkeitskontrollen, eine Beweislastumkehr bei eheähnlichen Gemeinschaften und härtere Sanktionen für arbeitsunwillige Langzeitarbeitslose vor.
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Mit dem Optimierungsgesetz will die Bundesregierung den steigenden Kosten bei Hartz IV entgegenwirken. Allein im Bundeshaushalt sollen durch die neuerliche Reform der Reform jährlich 1,2 Milliarden Euro eingespart werden.
Zahlreiche Verschärfungen bei Hartz IV
Um die hohen Kosten aber auch die mangelnde Wirksamkeit in den Griff zu bekommen, hat die Regierung bereits mehrere Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen vorgenommen. Zudem wurden ab Februar dieses Jahres die allgemeinen Regeln für Arbeitslose verschärft:
- Jugendliche zurück zu Mama
- Eltern länger unterhaltspflichtig
- Wohngemeinschaft oder Ehe?
- Weniger Zuschuss für die Rente
- Verstärkter Kampf dem Missbrauch
- ALG-Verlust bei 21 Wochen Sperrzeit
- Riskantere Eigenkündigung
- Verkürzter Bestandsschutz
- Aus für Ich-AG ab Juni
Siehe:
http://www.freenet.de/freenet/finanzen/aktuell/hartzvordemaus/05.html
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